EU-Parlament billigt Gesetzentwurf zu Konfliktmineralien

Das EU-Parlament hat dem Gesetzentwurf zu Konfliktmineralien zugestimmt. Bereits Ende vergangenen Jahres hatten sich bereits Vertreter der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments und des Ministerrats auf die Verordnung geeinigt. Das Gesetz verpflichtet Unternehmen, die Konfliktmineralien wie Zinn, Wolfram, Tantal und Gold als Rohstoffe einsetzen, ihre Lieferanten zu überprüfen. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass mit dem Verkaufserlös Waffen gekauft und Konflikte angeheizt werden.

Nicht von der Verordnung betroffen sind EU-Importeure geringer Mengen von Metall, etwa Zahnärzte und Hersteller von Schmuck.

Eine ähnliche Regelung gibt es seit 2010 für US-börsennotierte Unternehmen. Sie müssen sich nach den Vorgaben des Dodd-Frank Act richten und entsprechend Zulieferer und Zwischenlieferanten auf einwandfreie Material Compliance prüfen. Allerdings berücksichtigt der Dodd-Frank Act nur Rohstoffe, die aus der Demokratischen Republik (DR) Kongo oder ihren Nachbarstaaten stammen. Die EU-Regelung hingegen schließt alle globalen Konfliktherde mit ein.

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