Neuseeland schlägt Änderungen seines Chemikaliengesetzes vor und hat eine Konsultation eröffnet

Das neuseeländische Umweltministerium (Ministry for the Environment, MfE) will sein Chemikaliengesetz, den Hazardous Substances and New Organisms Act (HSNO), verbessern und hat dazu Vorschläge gemacht. Vom 19. August bis 30. September können Betroffene dazu im Rahmen einer Konsultation Stellung nehmen.

Ziel der Initiative ist, gefährliche Stoffe schneller durch harmlose Alternativstoffe zu ersetzen. Obwohl es häufig bessere Substanzen gibt, bleiben diese ungenutzt, weil den Unternehmen die beim Erst-Import gesetzlich vorgeschriebene Bewertung der Stoffe zu teuer ist und der gesamte Prozess zu lange dauert. Das schreibt der neuseeländische Umweltminister Hon David Parker im Vorwort des Diskussionspapiers „Hazardous Substances Assessment: Improving Decision-Making.“

Laut diesem Papier hat die verantwortliche Behörde (Environmental Protection Authority, EPA) von 2001 bis heute gerade einmal 51 Stoffe bewertet. 39 weitere, die dringend geprüft werden müssten, stehen derzeit in der Warteschleife.

Das Ministerium plädiert unter anderem dafür, die Daten von Stoffen, die andernorts, etwa in der EU, den USA, Australien oder Kanada bereits bewertet wurden, zu übernehmen. Man müsse das Rad ja nicht zweimal erfinden.

Wir sind mit den rechtlichen Gegebenheiten in Neuseeland vertraut. Sprechen Sie uns gerne an unter sds@kft.de.