SCIP-Datenbank: Mittlere und kleine Unternehmen (KMU) fordern alternative Lösung

Der Wirtschaftsverband SMEunited unterstützt den Plan der EU-Kommission, die SCIP-Datenbank, das zentrale EU-weite Register für besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) in Produkten, und damit auch die Meldepflicht abzuschaffen. Diese sei für kleine Unternehmen eine übermäßige Belastung und bringe nur begrenzten Nutzen.

Stattdessen fordert SMEunited in einem Positionspapier, Abfallentsorgern und Recyclingunternehmen den Zugang zu klaren und verwertbaren Informationen zu ermöglichen. Nur so sei ein sichereres Recycling und eine effiziente Materialrückgewinnung gewährleistet. Das derzeitig gültige SCIP-System sei übermäßig komplex, kostspielig und mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden.

Die Alternative

Als Alternative setzt der Wirtschaftsverband auf den digitalen Produktpass (DPP). In ihm sieht der Verband eine langfristige Lösung für die Rückverfolgung gefährlicher Stoffe in Produkten. Jedoch müssten die KMU ausreichend Zeit erhalten, um ihre Prozesse anzupassen und sich strukturiert und kosteneffizient auf die neuen Anforderungen vorzubereiten. Der DPP wird gemäß der Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte (Verordnung 2024/1781; Ecodesign for Sustainable Products Regulation, ESPR) stufenweise in der gesamten EU eingeführt. Die ersten verbindlichen Anforderungen für priorisierte Produktgruppen werden voraussichtlich ab 2027 gelten. Die schrittweise Ausweitung auf weitere Sektoren ist bis etwa 2030 vorgesehen.

Der ursprüngliche Plan

Mit der durch die Richtlinie (EU) 2018/851 geänderten EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG) und der SCIP-Datenbank wollte die EU gefährliche Stoffe in Produkten erkennbar machen und dadurch Recyclingbetriebe unterstützen sowie die Kreislaufwirtschaft fördern. Entsprechend müssen betroffene Unternehmen seit dem 5. Januar 2021 der ECHA Informationen über Erzeugnisse melden, wenn diese SVHCs in einer Konzentration von mehr als 0,1 Masse-% enthalten. Doch seitdem riss die Kritik von Nichtregierungsorganisationen und Industrieverbänden, darunter der Europäische Verband der Recyclingindustrie (EuRIC), nicht ab. Auch die ECHA erklärte, nur über minimale Ressourcen für die Pflege der SCIP-Datenbank zu verfügen.

Das Einlenken der EU

Die EU hat reagiert und möchte mithilfe der Omnibuspakete Bürokratie abbauen und die Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken. Tatsächlich sieht der am 10. Dezember 2025 veröffentlichte Entwurf des Umwelt-Omnibus-Pakets unter anderem die Abschaffung der Datenbank vor. Nach Schätzungen der EU könnten die Unternehmen dadurch jährlich rund 225 Mio. € sparen. Zugleich wären die Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt vernachlässigbar.

Das weitere Prozedere

Die öffentliche Konsultation zum Umwelt-Omnibus-Paket war bis zum 7. Mai für Stellungnahmen geöffnet. Nach Auswertung der Rückmeldungen wird die EU-Kommission den Entwurf überarbeiten. Der finale Vorschlag wird anschließend dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Im Rahmen der Trilogverhandlungen wird dann der finale Gesetzestext ausgehandelt und verabschiedet. Mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt ist nicht vor 2027 zu rechnen.

Fragen rund um das Omnibus VI-Paket richten Sie bitte gerne jederzeit an uns unter sales@kft.de oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

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