Im Zuge der REACH-Revision möchte die EU nun doch weniger Stoffe einem beschleunigten Beschränkungsverfahren unterziehen als ursprünglich geplant. Das Verfahren soll für Stoffe in Erzeugnissen gelten, bei denen ein hohes Expositionspotenzial für Verbraucher und Gewerbetreibende besteht. Bislang können laut REACH-Verordnung, Artikel 68, Absatz 2, nur CMR-Stoffe, also Substanzen mit karzinogener,…
Die Forderung nach mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz hinterlässt auch Spuren im Chemikalienrecht. REACH- und CLP-Verordnung stehen vor einem umfassenden Relaunch. Zahlreiche Stoffe werden neu eingestuft und bewertet. Mit Folgen für deren Stoffsicherheitsbeurteilung, den Inhalt der Sicherheitsdatenblätter (SDS) und die Kennzeichnungspflicht. Wer sich als betroffener Unternehmer diesbezüglich nicht up to date…
Das am 18. Oktober vorgelegte Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das Jahr 2023 sieht vor, den Entwurf für die REACH-Revision nun erst im vierten statt wie angekündigt im ersten Quartal 2023 zu veröffentlichen. Das Echo auf diese Verschiebung ist gespalten. Während die chemische Industrie den Plan begrüßt, sind Nichtregierungsorganisationen und zahlreiche…
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) weist in einem Schreiben an die Mitglieder der CARACAL-Expertengruppe (Competent Authorities for REACH and CLP) auf Disparitäten bei der Stoffregulierung von besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHCs) hin. Werden sie einem Gemisch zugesetzt, bestehen dafür Kommunikationspflichten in der Lieferkette und es ist, wenn der SVHC…
Die EU-Kommission erwägt, im Rahmen der REACH-Revision ein Verfallsdatum für REACH-Registrierungen einzuführen. Danach sollen Registrierungen verfallen, wenn das betreffende Unternehmen die Stoffdaten nicht wie vorgeschrieben – gemäß der seit 11. Dezember 2020 gültigen Durchführungsverordnung (EU) 2020/1435 – aktualisiert und/oder von der ECHA angeforderte Daten nicht liefert. ECHA und EU-Kommission haben…
