„Ein Stoff, eine Bewertung“: EU-Parlament gibt grünes Licht für Chemikaliendaten-Plattform

Das EU-Parlament hat dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, ein Gesetzespaket (One substance, one assessment, OSOA) auf den Weg zu bringen. Damit erhofft sich die EU, dass Chemikalien und deren Risiken künftig schneller bewertet werden können. Die Gesetze sind Teil der EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit (CSS).

Worum es geht

Im Kern geht es darum, eine einheitliche Datenplattform für Chemikalien einzurichten. Dort sollen Daten und Informationen unter anderem über Gefahren, physikalisch-chemische Eigenschaften, Vorkommen in der Umwelt, Emissionen und Verwendungen abgelegt werden. Bislang bestehende Plattformen wie die Informationsplattform für Chemikalienüberwachung (IPCHEM), das Public Activities Coordination Tool (PACT) und die Datenbank zu EU-Chemikalienvorschriften (EUCLEF) werden darin integriert.

Ziel: einheitliche Bewertung

Mit der Initiative wird eine transparente und anwendungsübergreifend einheitliche Sicherheitsbewertung von Chemikalien angestrebt. Das heißt, wurde ein Stoff, der in Medizinprodukten angewendet wird, bereits bewertet, gelten diese Informationen auch für andere Rechtsvorschriften wie die Spielzeug- oder Biozidprodukte-Verordnung. Betroffen sind Daten, die den EU-Agenturen ECHA, EFSA, EEA, EMA und EU-OSHA aufgrund von ca. 100 EU-Regelungen (Chemikalien-, Umwelt-, Arbeitsschutz-, Nachhaltigkeitsgesetzgebung, vgl. Verordnungsanhänge) bereits vorliegen.

Meldepflicht für Studiendaten

Neben dieser Plattform für Chemikaliendaten ist ferner eine Datenbank geplant, in der wissenschaftliche Studien über Chemikalien erfasst werden. Unternehmen, die solche Studien im Rahmen rechtlicher Vorgaben durchführen, sind verpflichtet, die Studienergebnisse an die Plattform zu melden.

Aufgabenteilung angestrebt

Auch die Zusammenarbeit zwischen den vier EU-Agenturen, der Europäischen Chemikalienagentur, der Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, der Europäischen Umweltagentur und der Europäischen Arzneimittelagentur, soll verbessert und deren Aufgaben anders aufgeteilt werden.

Im nächsten Schritt werden nun das Parlament und der Ministerrat Verhandlungen über einen endgültigen Text aufnehmen.

Haben Sie Fragen zum Thema OSOA? Sprechen sie uns an unter sales@kft.de.