Vietnam: Neues Chemikaliengesetz kommt im September

Das neue vietnamesische Chemikaliengesetz wird voraussichtlich im September in Kraft treten und damit die seit 2007 gültige Verordnung ersetzen. Insgesamt umfasst das neue Gesetz acht Kapitel und 39 Artikel.

Wichtige Bestandteile des Gesetzes sind eine Bestandsliste mit Chemikalien. Darüber hinaus verpflichtet es die Unternehmen, an einem nationalen Chemikalienverzeichnis mitzuwirken und es legt neue Meldepflichten für Stoffe fest.

In den vier dem Gesetz angehängten Stofflisten sind Substanzen aufgeführt, deren Herstellung entweder an Bedingungen geknüpft ist, oder deren An- und Verwendung eingeschränkt ist. Zwei andere Listen enthalten verbotene Stoffe sowie zu deklarierende Stoffe.

Das vietnamesische Ministerium für Industrie und Handel (MoIT) hat das Gesamtverzeichnis erst im März dieses Jahres überarbeitet. Darin gelistet sind alle Stoffe, die derzeit im Land auf dem Markt sind. Stoffe, die nicht aufgeführt sind, werden als Neustoffe deklariert und unterliegen den Regulierungsbestimmungen.

Der Gesetzesentwurf liegt derzeit dem WTO-Sekretariat vor. Das im Rahmen der Uruguay-Runde ausgehandelte und am 1. Januar 1995 in Kraft getretene WTO-Übereinkommen über technische Handelshemmnisse, kurz TBT-Übereinkommen („Technical Barriers to Trade“, TBT) verpflichtet alle WTO-Mitglieder, anderen Mitgliedern Einblick in geplante technischen Vorschriften zu gewähren.

Möglicherweise sind Sie auf dem vietnamesischen Markt tätig? Sprechen Sie uns gerne an  unter reach@kft.de.