Chemikalienverordnung: China setzt säumige Unternehmen unter Druck

Chinas „Solid Waste and Chemicals Management Centre, MEE-SCC“, eine Abteilung des Ministeriums für Ökologie und Umwelt (MEE), hat Unternehmen eine Frist bis 31. Oktober eingeräumt, um fehlende „Annual reports“ nachzureichen. Diese sind Pflicht, wenn Unternehmen neue Stoffe registrieren, die persistent (P), bioakkumulierbar (B) und toxisch (T) sind. Die „Annual reports“ geben unter anderem Auskunft über Expositions- und Emissionsszenarien sowie über Risikominderungsmaßnahmen. 

Das MEE-SCC hat nun insgesamt 52 säumige Unternehmen angemahnt, die Berichte für 68 gefährliche Stoffe nachzuliefern. Ansonsten drohen den Unternehmen empfindliche Bußgelder.   

Die für die Berichtspflicht gültige Rechtsgrundlage ist das neue Chemikaliengesetz, MEE Order No. 12 (in chinesisch), auch China REACH genannt. Es gilt seit Anfang dieses Jahres und ersetzt das bisher gültige Gesetz MEP Order No. 7. Während nach dieser Verordnung Unternehmen sogar für die meisten neuen Stoffe „Annual reports“ abgeben mussten, sind solche Berichte nunmehr nur für neue PBT-Stoffe verpflichtend.  

Wir sind mit den Marktgegebenheiten und gesetzlichen Vorgaben in China vertraut. Kontaktieren Sie uns gerne unter sales@kft.de. 
Bitte beachten Sie auch unsere Schulung „Chemikalien Verordnungen in Ostasien“.