Streit um Unternehmensgröße: EU-Gericht fällt Urteile

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat in einem Streit zwischen der ECHA und drei italienischen Chemieunternehmen unterschiedlich geurteilt. In einem Fall hat es den beiden klagenden Unternehmen (K Chimica und Crosfield) Recht gegeben, in einem Fall (Marchi Industriale) deren Klage abgeschmettert.

 Hintergrund des Rechtsstreits war die Entscheidung der ECHA, die Unternehmen als groß einzustufen und eine entsprechend höhere Registrierungsgebühr zu verlangen. Dagegen haben sich die Unternehmen mit einer Klage gewehrt.

 Alle drei Unternehmen hatten bereits im Jahr 2010 zahlreiche Substanzen registrieren lassen und sich dabei als kleine und mittlere Unternehmen eingestuft. Die ECHA hatte daraufhin weitere Informationen angefordert und auf Basis dieser Angaben die Unternehmensgröße nach oben korrigiert.

 Aufgrund fehlerhafter Angaben bezüglich der Unternehmensgröße kam und kommt es immer wieder zu juristischen Konflikten. Einen guten Überblick zum Thema bietet unser Blog Zankapfel Unternehmensgröße – ECHA bietet Orientierung.

 Bei Fragen hinsichtlich der Registrierung im Rahmen von REACH können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden unter reach@kft.de.