EU-Kommission möchte den Zugang zu Chemikaliendaten verbessern
Die Europäische Kommission hat eine Initiative gestartet, die den Zugang zu Chemikaliendaten vereinfachen soll und fordert Stakeholder bis 16. August zu einer Stellungnahme auf.
Tatsächlich sind Chemikaliendaten, die von Behörden, privaten Einrichtungen oder aus der wissenschaftlichen Literatur stammen, nur schwer zugänglich. Bemängelt werden ferner der unzureichende Austausch und die Weiterverwendung von Chemikaliendaten über verschiedene Rechtsrahmen hinweg. Dieser Aspekt wiegt besonders schwer, denn die Regulierung von Chemikalien umfasst mehr als 40 Rechtsinstrumente. Das mache, so die Befürworter der Initiative, eine effektive Koordinierung zwischen den Beteiligten (EU-Einrichtungen, Behörden, Industrie, Nichtregierungsorganisationen) nahezu unmöglich. Deshalb möchte die EU die bestehenden Rechtsvorschriften ergänzen, sodass
- der Stoffdatenfluss gestrafft wird.
- die Interoperabilität – das heißt, die Fähigkeit, Daten über verschiedene System hinweg reibungslos auszutauschen – verbessert wird, ebenso die Verbreitung und Weiterverwendung von Daten auf EU-Ebene.
- die Verfügbarkeit aller Daten einer Chemikalie gewährleistet ist.
Unter anderem sollen
- EU-Einrichtungen, Mitgliedstaaten und Industrie verpflichtet werden, einheitliche Formate für chemische Daten und Informationen zu verwenden.
- die Kommission und die EU-Agenturen eine offene Plattform für Chemikaliendaten einrichten.
- rechtliche Hindernisse für die Weiterverwendung von Daten beseitigt werden.
- die Transparenzvorgaben in allen Rechtsvorschriften harmonisiert und gegebenenfalls ausgeweitet werden.
Die EU plant, im ersten Quartal 2023 einen Gesetzesvorschlag vorzulegen.
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