EU Green Deal Ziele bis 2050: Das ist geplant

Die EU hat Ende Januar einen Plan („Transition Pathway for the Chemical Industry“) mit 150 Maßnahmen veröffentlicht, wie die chemische Industrie die Ziele des Green Deal bis 2050 erreichen will. Das von der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (DG GROW), Industrieverbänden, EU-Behörden und Nichtregierungsorganisationen gemeinsam erarbeitete Strategiepapier skizziert unter anderem den Weg zu einer „giftfreien“ Umwelt. Ein Ziel ist beispielsweise, sicherzustellen, dass gefährliche Chemikalien, die in der EU verboten sind, nicht für den Export hergestellt werden.

Angestrebt werden soll auch eine wirksamere Gesetzgebung. Vorhandene Gesetze sollen vor allem im Hinblick auf eine funktionierende Kreislaufwirtschaft harmonisiert werden. Dies wird im Rahmen der Überarbeitung von REACH- und CLP-Verordnung geschehen. Die genauen Fahrpläne hierfür sind auf den Seiten 55 ff. dargestellt.

Geplant ist ferner, den Fluss chemischer Daten zwischen der EU und den einzelnen nationalen Behörden zu erleichtern und die Transparenzprinzipien, die bereits im Bereich der Lebensmittelsicherheit gelten, auch auf die anderen Teile der Chemikaliengesetzgebung anzuwenden.

Über die nächsten Schritte gibt es bislang nur Vorschläge. Eine Option ist eine jährliche Plenarsitzung, auf der die Teilnehmenden von den Fortschritten bei der Umsetzung des Plans berichten. Zudem könnten sie festlegen, welche Maßnahmen dringlich und daher zeitnah in Angriff zu nehmen sind. Auch Arbeitsgruppen für wichtige Themen sind denkbar.

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