In einem gemeinsamen Schreiben fordern verschiedene Verbände unter Federführung von CEPE, der als Verband die Lack-, Farben- und Druckfarbenindustrie in Europa repräsentiert, die von der EU geplanten neuen Kennzeichnungsvorschriften zu überdenken. Würden die Vorschriften wie geplant umgesetzt, hätte dies weitreichende Folgen für die Industrie. Unter anderem kritisieren die Autoren, dass…
Das südkoreanische Umweltministerium (Pressemitteilung nur in koreanisch) ist dabei, das koreanische Chemikaliengesetz K-REACH zu überarbeiten. Für Unternehmen, die in Südkorea tätig sind, sind dabei zwei Änderungen relevant. Zum einen werden Registrierungen künftig nur noch für neue Stoffe verpflichtend sein, die in Mengen von einer Tonne oder mehr hergestellt oder eingeführt…
Im Rahmen des neuen EU-Durchsetzungsprojekts REACH-EN-FORCE-13 (REF-13) werden EU-Inspektoren ab dem Jahr 2025 überprüfen, ob online verkaufte Produkte den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Dabei richten die Prüfer ihr Hauptaugenmerk darauf, ob die REACH-Beschränkungen bei Produkten wie Spielzeug, Haushaltswaren und Chemikalien eingehalten werden und ob Gemische gemäß CLP eingestuft, gekennzeichnet und verpackt…
Die EU hat Anfang Juni 24 Stoffe neu in die REACH-Beschränkungsliste (in die Anlagen 2 und 6 von Anhang XVII) aufgenommen und in diesem Zusammenhang Verordnung 2023/1132 zur Änderung von Anhang XVII der REACH-Verordnung veröffentlicht. Die CMR-Stoffe sind im Rahmen der 18. Anpassung an den technischen Fortschritt (ATP) der CLP-Verordnung allesamt…
Die Europäische Kommission erwägt ein Herstellungs- und Ausfuhrverbot für gefährliche Chemikalien, die in der EU bereits verboten sind. Sie hat eine Konsultation eröffnet und bittet von der PIC-Verordnung Betroffene bis zum 31. Juli um eine Stellungnahme. Die EU geht diesen Schritt, nachdem die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks…
Am 20. April tritt Verordnung (EU) 2023/707 in Kraft. Damit führt die EU-Kommission neue Gefahrenklassen ein und ändert entsprechend Anhänge I bis III sowie Anhang IV der CLP-Verordnung. Gemäß Anhang I der Verordnung werden endokrin wirksame Stoffe (Endocrine Disrupting Chemicals, EDCs) künftig in zwei Kategorien eingeteilt: Kategorie 1: Bekannte oder vermeintliche endokrine…
Die EU hat Ende Januar einen Plan („Transition Pathway for the Chemical Industry“) mit 150 Maßnahmen veröffentlicht, wie die chemische Industrie die Ziele des Green Deal bis 2050 erreichen will. Das von der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (DG GROW), Industrieverbänden, EU-Behörden und Nichtregierungsorganisationen gemeinsam erarbeitete Strategiepapier skizziert unter…
Die Forderung nach mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz hinterlässt auch Spuren im Chemikalienrecht. REACH- und CLP-Verordnung stehen vor einem umfassenden Relaunch. Zahlreiche Stoffe werden neu eingestuft und bewertet. Mit Folgen für deren Stoffsicherheitsbeurteilung, den Inhalt der Sicherheitsdatenblätter (SDS) und die Kennzeichnungspflicht. Wer sich als betroffener Unternehmer diesbezüglich nicht up to date…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Entscheidung der EU-Kommission, Titandioxid als krebserregend einzustufen, für nichtig erklärt. Dies bedeutet: Unternehmen müssen ihre titandioxidhaltigen Produkte nicht mehr, wie es Verordnung (EU) 2020/217 vorgeschrieben hatte, mit einem entsprechenden Warnhinweis versehen. Im Jahr 2019 hatte die EU-Kommission pulverförmiges Titandioxid als krebserregend klassifiziert, wenn es…
Endokrin wirksame Chemikalien (EDCs) können auch mithilfe von Tests identifiziert werden, die ohne Tierversuche auskommen. Dies stellt die EU-Kommission klar und hat aus diesem Grund die geplanten Änderungen im Anhang der CLP-Verordnung in ihrem Entwurf nochmals aktualisiert. Aus dem alten Entwurf des Anhangs ging nicht klar hervor, dass eine Einstufung…
