Die EU hat Ende Januar einen Plan („Transition Pathway for the Chemical Industry“) mit 150 Maßnahmen veröffentlicht, wie die chemische Industrie die Ziele des Green Deal bis 2050 erreichen will. Das von der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (DG GROW), Industrieverbänden, EU-Behörden und Nichtregierungsorganisationen gemeinsam erarbeitete Strategiepapier skizziert unter…
Die Forderung nach mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz hinterlässt auch Spuren im Chemikalienrecht. REACH- und CLP-Verordnung stehen vor einem umfassenden Relaunch. Zahlreiche Stoffe werden neu eingestuft und bewertet. Mit Folgen für deren Stoffsicherheitsbeurteilung, den Inhalt der Sicherheitsdatenblätter (SDS) und die Kennzeichnungspflicht. Wer sich als betroffener Unternehmer diesbezüglich nicht up to date…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Entscheidung der EU-Kommission, Titandioxid als krebserregend einzustufen, für nichtig erklärt. Dies bedeutet: Unternehmen müssen ihre titandioxidhaltigen Produkte nicht mehr, wie es Verordnung (EU) 2020/217 vorgeschrieben hatte, mit einem entsprechenden Warnhinweis versehen. Im Jahr 2019 hatte die EU-Kommission pulverförmiges Titandioxid als krebserregend klassifiziert, wenn es…
Endokrin wirksame Chemikalien (EDCs) können auch mithilfe von Tests identifiziert werden, die ohne Tierversuche auskommen. Dies stellt die EU-Kommission klar und hat aus diesem Grund die geplanten Änderungen im Anhang der CLP-Verordnung in ihrem Entwurf nochmals aktualisiert. Aus dem alten Entwurf des Anhangs ging nicht klar hervor, dass eine Einstufung…
Jeder vierte Recyclingstoff erfüllt nicht die Vorgaben der REACH-Verordnung. Das ergaben Untersuchungen im Rahmen eines ECHA-Durchsetzungsprojekts. Dabei führten Inspektoren insgesamt 46 Kontrollen in elf Ländern des europäischen Wirtschaftsraums durch. In zwölf Fällen konnten die zuständigen Abfallbetreiber keine Analysendaten vorlegen und nachweisen, dass die recycelten Stoffe identisch sind mit Substanzen, die…
Die Europäische Kommission hat angekündigt, die neuen CLP-Gefahrenklassen im Schnellverfahren einzuführen. Dank dieser sogenannten „fast track interservice consultation“ (ISC) ist die EU-Kommission in der Lage, den delegierten Rechtsakt noch vor Ende des Jahres zu verabschieden. Insgesamt schlägt die EU fünf neue Gefahrenklassen vor: Endokrine Disruptoren (ED), persistente, bio-akkumulierende und giftige…
Die taiwanesische Umweltbehörde (Environmental Protection Agency, EPA) möchte die Kennzeichnungspflichten für giftige und bedenkliche Chemikalien an die CLP-Verordnung der EU angleichen. Damit hätte Taiwan gleichzeitig die Vorschriften von EPA und Arbeitsministerium harmonisiert, die bislang unterschiedliche Vorgaben hatten. Eine von der EPA initiierte Konsultation zum Entwurf der Gesetzesergänzungen läuft noch bis…
Das Vereinigte Königreich hat die konsolidierten Fassungen der REACH– und CLP-Gesetze veröffentlicht. Ebenso die konsolidierte Fassung der UK Kosmetik-Verordnung. Somit sind nun alle Änderungen der EU-REACH-, CLP-, und Kosmetik-Verordnung, die nach dem Brexit getätigt wurden, übernommen worden. Seit dem 1. Januar 2021 gilt in Großbritannien, also in England, Wales und…
Die EU-Kommission hat am 3. Mai die delegierte Verordnung 2022/69 im EU-Amtsblatt veröffentlicht und damit Anhang VI der CLP-Verordnung (1272/2008) aktualisiert. Diese 18. ATP (Anpassung an den technischen Fortschritt, Adaptation to Technical Progress) gilt ab dem 23. November 2023. Insgesamt wurden 39 Einträge hinzugefügt, 17 überarbeitet und einer gestrichen. Neu…
Nach der im Herbst 2021 veröffentlichten Folgenabschätzung ermöglicht die EU-Kommission Stakeholdern, sich erneut zur Revision der Detergenzienverordnung (Verordnung Nr. 648/2004) zu äußern. Das Zeitfenster für die öffentliche Konsultation ist bis 25. Mai geöffnet. Bereits im Herbst stand eine Aufhebung der Detergenzienverordnung im Raum. Deren Inhalte sollten in andere Verordnungen (REACH,…
