Die EU-Kommission hat am 3. Mai die delegierte Verordnung 2022/69 im EU-Amtsblatt veröffentlicht und damit Anhang VI der CLP-Verordnung (1272/2008) aktualisiert. Diese 18. ATP (Anpassung an den technischen Fortschritt, Adaptation to Technical Progress) gilt ab dem 23. November 2023. Insgesamt wurden 39 Einträge hinzugefügt, 17 überarbeitet und einer gestrichen. Neu…
Nach der im Herbst 2021 veröffentlichten Folgenabschätzung ermöglicht die EU-Kommission Stakeholdern, sich erneut zur Revision der Detergenzienverordnung (Verordnung Nr. 648/2004) zu äußern. Das Zeitfenster für die öffentliche Konsultation ist bis 25. Mai geöffnet. Bereits im Herbst stand eine Aufhebung der Detergenzienverordnung im Raum. Deren Inhalte sollten in andere Verordnungen (REACH,…
Die EU startete am 9. August die öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der CLP-Verordnung. Bis zum 15. November können Organisationen, Unternehmen und Behörden Feedback geben zu den geplanten Änderungen der CLP-Verordnung, die im Zuge der EU-Nachhaltigkeitsstrategie auf den Weg gebracht wurden. Die Rückmeldungen dienen der EU zur Folgenabschätzung der Maßnahmen. Unter anderem ist geplant,...
Eine Reihe von Wissenschaftlern, die sich zum „Global PFAS Science Panel“ zusammengeschlossen haben, fordern, das Kriterium Persistenz als eigenständige Gefahrenklasse in der CLP-Verordnung zu etablieren. Diese Forderung erhoben sie in ihrem Kommentar auf den Zeitplan, den die EU Ende März für die geplante Änderung der CLP-Verordnung veröffentlicht hat. Allein die Tatsache, dass ein Stoff nicht abbaubar ist,...
Mit der Verordnung 2021/643 ändert die EU Anhang VI, Teil 1, der Verordnung 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung). Diese Änderung ist seit dem 10. Mai rechtlich bindend. Mit der Gesetzesänderung kommt die EU dem Wunsch der Mitgliedstaaten und Interessenträger nach, die beantragt hatten,…
Vollzugsbehörden und Zollinspektoren werden ab 2022 EU-weit im Rahmen eines neuen EU-Durchsetzungsprojekts kontrollieren, ob Unternehmen ihrer Meldepflicht bei gefährlichen Gemischen nach Artikel 45, CLP-Verordnung, nachkommen. Dies hat das ECHA-Durchsetzungsforum auf einer Sitzung Ende Oktober 2020 beschlossen. Nach Angaben der ECHA sollen die Überprüfungen bis Mitte 2023 laufen; der Abschlussbericht mit...
In seiner Sitzung Anfang Oktober sprach sich der ECHA-Ausschuss für Risikobewertung (Risk Assessment Committee, RAC) dafür aus, Methylmethacrylat (MMA) als Atemwegssensibilisator der Kategorie 1 einzustufen und den Tabelleneintrag von BPA im CLP-Anhang VI um die Eigenschaft „akute und chronische aquatische Toxizität“ zu erweitern. Im Fall von MMA folgt der RAC-Ausschuss...
Überprüfungen in 16 EU-Staaten ergaben, dass 23 Prozent der importierten Produkte nicht den Vorgaben der REACH- und CLP-Verordnung entsprechen. Das gab die ECHA in einer Pressemeldung bekannt. Die Kontrollen fanden im Rahmen eines großen Pilotprojekts des ECHA Enforcement Forums statt, das im März startete und bei dem Vollzugsbehörden und Zollinspektoren…
Die 15. ATP der CLP-Verordnung (Anpassungen an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt) wurde am 11. August im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. 2020 L 261/2) veröffentlicht und wird am 31. August 2020 wirksam. Mit der Verordnung 2020/1182 ändert die EU Anhang VI, Teil 3, der CLP-Verordnung 1272/2008. Sie gilt ab dem 1. März 2022. Allerdings...
Die EU plant, die Meldepflicht bei Farben, Erdölprodukten sowie bei Baustoffen wie Gips-, Zement- und Betonprodukten, sogenannten MIM-Produkten (Mischungen in Mischungen), zu erleichtern. Unternehmen der betroffenen Branchen hatten die Durchführbarkeit moniert und ein vereinfachtes Regelwerk für besagte Produkte gefordert. Diesen Forderungen möchte die EU-Kommission nach Prüfung des Sachverhalts nun nachkommen....
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