Kommt eine jährliche REACH-Gebühr? ECHA prüft neue Einnahmequellen

Das Umweltbundesamt hat eine Studie veröffentlicht, in der die Autoren verschiedene Möglichkeiten unter die Lupe nehmen, wie die künftigen Leistungen der ECHA finanziert werden können. Anlass für die Studie ist eine Finanzierungslücke bei der ECHA.

Wie kommt es zu dieser Lücke? Ursprünglich ging die Agentur von einem wesentlich geringeren Aufwand für die Prüfung und Bewertung der Registrierungsdossiers aus. Allerdings hat sich gezeigt, dass die Qualität der Dossiers bei weitem nicht den Anforderungen entspricht. Deshalb plant die ECHA, Dossiers künftig engmaschiger zu prüfen. Hierzu benötigt die EU-Behörde jedoch zusätzliche Ressourcen, die durch eine einmaligen Registrierungsgebühr – wie Artikel 74 (3) der REACH-Verordnung fordert – nicht abzudecken sind.

Die Studie zeigt mögliche Wege der Finanzierung auf. Die Autoren empfehlen, für jedes bestehende Dossier eine Jahresgebühr zu erheben. So könnten nach Berechnung der Autoren Mehreinnahmen in Höhe von 100 Mio. € erzielt werden, und die ECHA wäre weniger abhängig von EU-Haushaltsbeiträgen.

Für dieses Szenario ergäben sich für große Unternehmen pro Dossier jährliche Kosten zwischen 199 Euro (für das Tonnageband 1-10 Tonnen) und 3.860 Euro (für das Tonnageband > 1.000 Tonnen). Für kleine Unternehmen sind die Kosten entsprechend geringer und liegen zwischen 70 und 1.351 Euro.

Die Autoren haben auch Szenarien durchgerechnet, die von verschiedenen Aktualisierungsfrequenzen (drei, fünf und zehn Jahre) ausgehen. Allerdings hat die EU-Kommission noch nicht entschieden, wie häufig die Dossiers künftig zu aktualisieren sind. Ein Verordnungsentwurf zu REACH Artikel 22, der dies festlegt, wird für das erste Quartal 2020 erwartet.

Diskutiert werden in der Studie auch andere Optionen. Denkbar wäre beispielsweise, von Unternehmen zusätzliche Update-Gebühren zu verlangen – und zwar, wenn die ECHA diese Unternehmen explizit zur Aktualisierung der Dossiers auffordern muss.

Falls Sie zum Thema Fragen haben, sprechen Sie uns jederzeit an unter reach@kft.de.