Das Prüf- oder Review-Programm, in dessen Rahmen Altwirkstoffe geprüft werden, soll bis Ende 2030 verlängert werden. Darauf haben sich die zuständigen EU-Behörden geeinigt und dies neben anderen Maßnahmen in einer Diskussionsnotiz veröffentlicht. Eine abermalige Verlängerung wurde nötig, da bis dato noch nicht einmal die Hälfte der Altwirkstoffe geprüft ist. Ursprünglich…
Im Rahmen des neuen EU-Durchsetzungsprojekts REACH-EN-FORCE-13 (REF-13) werden EU-Inspektoren ab dem Jahr 2025 überprüfen, ob online verkaufte Produkte den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Dabei richten die Prüfer ihr Hauptaugenmerk darauf, ob die REACH-Beschränkungen bei Produkten wie Spielzeug, Haushaltswaren und Chemikalien eingehalten werden und ob Gemische gemäß CLP eingestuft, gekennzeichnet und verpackt…
Die EU-Kommission plant, die Biozidprodukteverordnung (BPR) zu ändern und die Laufzeit des Prüfprogramms für alte Wirkstoffe abermals zu verlängern. Unklar ist noch der Zeitraum der Fristverlängerung; im Gespräch sind drei bis fünf Jahre. Nach aktueller Rechtslage sind die Behörden gemäß BPR verpflichtet, das Prüfprogramm bis zum 31. Dezember 2024 abzuschließen….
Nach der im Herbst 2021 veröffentlichten Folgenabschätzung ermöglicht die EU-Kommission Stakeholdern, sich erneut zur Revision der Detergenzienverordnung (Verordnung Nr. 648/2004) zu äußern. Das Zeitfenster für die öffentliche Konsultation ist bis 25. Mai geöffnet. Bereits im Herbst stand eine Aufhebung der Detergenzienverordnung im Raum. Deren Inhalte sollten in andere Verordnungen (REACH,…
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Im Rahmen zweier EU-Durchsetzungsprojekte prüfen Inspektoren Produkte EU-weit auf gefährliche Stoffe. Im ersten Projekt geht es um Compliance-Kontrollen im Hinblick auf die Verordnung Nr. 528/2012 über die Verwendung von Biozidprodukten und deren Bereitstellung auf dem Markt. Im zweiten Projekt untersuchen Behörden, ob in die EU importierte Produkte den REACH- und CLP-Vorgaben entsprechen. Dazu hat die ECHA eine…
